Leserbrief
Praxisgebühr abgeschaft
Besoldung ab 1.7.2009
Bilder von der Kohlfahrt nach Farge Praxisgebühr auch für Beamte
Versetzung in den Ruhestand
Fahrkarten
KVB-Erstattungsantrag
Programm für das Fahrpersonal
Mobile Mailing
Neue Vordrucke
Gerechtere Mitgliedsbeiträge



Endlich sind wir wieder auf Sendung

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Durch einen Total ausfall des Rechners (Festplatte hatte nach 10 Jahren das nirvana aufgesucht.) Ich mußte sämtliche Daten neu erstellen. Aber jetzt läuft der Rechner wieder.

Bei dieser Gelegenheit möchte ich darauf hinweisen, dass Peter Köster mit seinem Team dabei ist, eine Chronik über den RBF zuerstellen.
Wer irgendwelche Bilder, Dokumente oder sonstige Unterlagen noch irgenwo liegen hat sollte sich bei Peter melden. Er würde sich sehr freuen.

www.bf-bremen-rbf.de Eisenbahn-Nostalgie präsentiert vom EBL Peter Köster Telefon 04207-3939

oder per   E-Mail    Peter Köster


Verlässlich gestört

Ich hätte es wissen müssen. Der IC aus Norddeich, der um 9:52 Uhr in Delmenhorst eintreffen und mich nach Bremen bringen soll — er kommt wieder mal nicht. Wenn die Außentemperaturen ein paar Grad unter den Gefrierpunkt fallen, verreckt die Karre schon vor Oldenburg. Darauf kann man Haus und Hof verwetten.

Der Ablauf folgt in der Regel diesem Schema:
Eine blecherne Computerstimme kündigt zunächst 10, dann 15, schließlich 25 Minuten Verspätung an, um schließlich mitzuteilen, dass der Zug ganz ausfällt - wegen einer technischen Störung am Zug. Welche Bewandtnis es mit solchen technischen Störungen hat, kann man in einschlägigen Fachjournalen immer wieder nachlesen.

Die Bahn lässt sich von den Herstellern technisch überzüchtetes Wagenmaterial andrehen, das normalen mitteleuropäischen Wintern nicht mehr gewachsen ist. Schönwetterzüge sozusagen. Die schonungslos selbstkritische Ansage am Bahnsteig müsste also lauten: „Hey Leute, wenn Ihr, pünktlich in Bremen sein wollt, hättet Ihr früher aufstehen müssen.

Ungefähr 30 Jahre früher, hatte die DB noch Fahrzeuge die auch im Winter fuhren.

In Anbetracht dieser ständigen Zugverspätungen, Zugausfälle und anderer Unregelmäßigkeiten werde ich immer wieder an das Buch „Nieten in Nadelstreifen" von Günter Ogger erinnert. Es wurde bereits 1992 geschrieben. Es erscheint aber in Bezug zur DB AG heute aktueller denn je.
Da ich selbst wiederholt am Bahnsteig gestanden habe und den Ausfall eines Zuges hinnehmen musste, habe ich in diesem Jahr erstmals auf die angebotenen Fahrvergünstigungen verzichtet.
Der Autor ist bekannt.

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Praxisgebühr wird abgeschafft

Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer • Baumweg 45 • 60316 Frankfurt Frankfurt am Main, 16. November 2012 Beamte

Die Abschaffung der Praxisgebühr ab 2013 ist ein Schritt zu mehr sozialer Gerechtigkeit. Bei der Praxisgebühr handelte es sich ja bereits um eine Abkehr vom Solidarprinzip, nachdem Arbeitnehmer und Arbeitgeber je hälftig den Krankenkassenbeitrag bezahlen. Darüber hinaus tragen seit 1. Januar 2011 die Arbeitgeber 7,3 Prozent und die Arbeitnehmer 8,2 Prozent des Krankenkassenbeitrags.

GDL und dbb beamtenbund und tarifunion forderten, unverzüglich die Abschaffung zeit- und wirkungsgleich auf Beamte und Versorgungsempfänger des Bundes zu übertragen, „um auch für diesen Personenkreis ein deutliches Zeichen zu setzen“. Zudem ist nicht ein Cent der, der Praxisgebühr ähnlichen, Zahlungen der Beamten in die Stabilisierung der Krankensicherungssysteme geflossen. Die Regelung war trotzdem 2004 aus Gründen der Gleichbehandlung auch für Beamte eingeführt worden. Seither kürzt ihnen die staatliche Beihilfe die Erstattung ihrer Kosten um zehn Euro je Quartal und Arzt- oder Zahnarztbesuch. Die Forderung wurde nun erfüllt. In Kürze soll die wirkungsgleiche Umsetzung des Beschlusses für die Beamten auf den Weg gebracht werden, bestätigte das Bundesinnenministerium. Dazu wird eine Anpassung des Beihilferechts erfolgen. Die Abzüge der Beamten sollen genau wie die Praxisgebühr zum Jahreswechsel wegfallen.

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Gerechtere Mitgliedsbeiträge

0,65 Prozent des Tabellenentgelts

Die Tarifkonflikte haben es gezeigt: Die GDL ist in der Lage, auch langwierige, komplexe Auseinan- dersetzungen erfolgreich zu bestehen und angemessene Arbeitsbedingungen und Löhne für ihre Mitglieder durchzusetzen. Neben der Solidarität und der Geschlossenheit der Kollegen zählt eine solide wirtschaftliche Grundlage zu den wichtigen Voraussetzungen für gewerkschaftliche Erfolge. Zu der daraus wachsenden Stärke und Unabhängigkeit trägt jedes Mitglied durch seinen monatlichen Beitrag bei. Dem solidarischen Grundgedanken folgend, orientiert sich die Höhe des Beitrags an den Einkünften aus der beruflichen Tätigkeit des einzelnen Mitglieds. Das derzeit geltende Beitragssystem greift dabei auf die inzwischen nicht mehr bestehenden Entgeltgruppen der DB zurück und musste somit neu gestaltet werden. Die neue Beitragsordnung soll am 1. März in Kraft treten. Sie bietet ein hohes Maß an Beitragsgerechtigkeit und Transparenz - unabhängig davon, bei welchem Unternehmen das Mitglied beschäftigt ist. Aktive, vollzeitbeschäftigte Mitglieder zahlen künftig 0,65% ihres monatlichen Tabellenentgeltes. Für inaktive Kollegen gilt ein ermäßigter Beitragssatz von 0,55% ihrer Rente oder Pension. Wie bisher werden für Teilzeit arbeitende Kollegen je nach Beschäftigungsumfang verminderte Beiträge berechnet. Es gilt jedoch ein Mindestbeitrag von sieben €. Zur einfachen Handhabung und Minimierung des notwendigen Verwaltungswands werden die Mitglieder einer der Beitragsgruppen in nebenstehender Tabelle hier anklicken zu geordnet, aus der sich die Beitragshöhe ablesen lässt.
Daneben gibt es wie bisher Sonderregelungen für bestimmte Personengruppen. Hier sowie im Bereich der Teilzeit arbeitenden Kollegen musste der Mindestbeitrag von 6,50 auf sieben € angehoben werden.
Unverändert bleibt der Beitrag für Auszubildendein Höhe von 2,10€.
Mit der Bindung des Beitrages an die Höhe des Tabellenentgeltes oder der Rente/Pension entsteht ein gerechtes und verständliches System. Auch in Zukunft bewegen sich die beiträge auf einem vergleichsweise günstigen Niveau. Möglich ist dies, weil in der GDL in hohem Maße ehrenamtliche gearbeitet wird. Dies ist gelebte Solidarität getreu dem dem Motto der letzten General-versammlung.

Es lohnt sich also auf jeden Fall, GDL-Mitglied zu sein. Die Mitglieder werden schriftlich über ihren ab März geltenden Beitrag informiert

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Neue Vordrucke

Thema: Neue Vordrucke
"Erfassen Ausbleibezeit bei Auswärtstätigkeit für Verpflegungspauschale"
Grund der Anpassung des Verfahrens ist eine umfangreiche Änderung der Lohnsteuerrichtlinie (LStR). Diese regelt im § 9 im Einzelnen, was der Arbeitgeber zu beachten hat, wenn er dem Arbeitnehmer bei Auswärtstätigkeiten eine Ausbleibevergütung (Verpflegungspauschale) steuerfrei zahlen bzw. angefallene Übemachtungs-, Fahrt- und Reisenebenkosten steuerfrei erstatten möchte.
Steuerfreie Zahlungen hat der Arbeitgeber durch entsprechende Aufzeichnungen zu belegen. Tarifvertragliche bzw. beamtenrechtliche Regelungen über die Zahlung dieser Vergütungen bleiben von der LStR unberührt. Werden jedoch die steuerrechtlichen Regelungen nicht eingehalten, müssen die Zahlungen ggf. (anteilmäßig) steuerpflichtig erfolgen. Für eine ordnungsgemäße Abführung der Lohnsteuer und der Sozialversiche- rungsbeiträge ist der Arbeitgeber verantwortlich. Die Anpassung erfolgte zum 1.2.09. Ab sofortt sind nur noch die neuen Vordrucke zu verwenden! Die neue Regelung sieht vor, dass der Vorgesetzte (hier Gri Tf) den Vordruck auf sachliche Richtigkeit prüft und abzeichnen muss. D.h den/die ausgefüllten Vordrucke leiten sie bitte ihrem Grl Tf zur Bearbeitung zu. Das heißt aber auch, das die Nebengeldbezüge deshalb wahrscheinlich erst einen Monat später ausgezahlt werden.


Ein Formblatt mit Erklärung ist im Downloadbereich vorhanden. Hier klicken

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Klare Absage an Mobile Mailing

Quelle: Voraus 3.2009
Von Juli bis November 2008 wurde in der Region Südwest des Unternehmensbereichs DB Regio mit dem so genannten "Mobile Mailing" ein Verfahren getestet, bei dem die Lokomotivführer ihre Weisungen und Dienstplanänderungen per Kurznachricht mit Anhang auf ihr mobiles Telefon erhalten. Nachdem zunächst 30 Lokführer am Standort Mainz involviert waren, beteiligten sich von Mitte Oktober bis Mitte November insgesamt rund 450 Triebfahrzeugführer an allen Standorten der Region Süd-West an diesem Pilotprojekt.
Nachdem der Arbeitgeber die Ergebnisse des Projektes inzwischen als erfolgreich bezeichnet hat, zeigt eine mit knapp 40-prozentiger Beteiligung durchgeführte Befragung der Lokführer ein anderes, ernüchterndes Ergebnis.
Schon während der Testphase hatte die GDL durch ihre Betriebsräte auf mögliche Risiken des Mobile Mailing hingewiesen. Da ist zum einen das Haftungsrisiko. Im zeitlichen Ablauf müssen die Lokführer die eingegangene Nachricht zunächst quittieren, bevor sie sie lesen können. Sie bestätigen also dem Arbeitgeber den Erhalt einer Nachricht, ohne diese inhaltlich wahrgenommen zu haben. Vergeht dann, aus technischen oder betriebsbedingten Gründen, Zeit bis zum Lesen der Nachricht, trägt der Lokführer währenddessen die volle Verantwortung für die möglichen Folgen einer Weisung, die er unter Umständen noch gar nicht kennt. Auch auf die Praxis der der Dienstplanänderungen würde sich das neue Verfahren negativ auswirken. Wurden Änderungen bisher persönlich übermittelt - und ließen auf diese Weise spontane Einwände, Korrekturen und Absprachen zu - würde die Übermittlung per SMS diese Möglichkeiten unterbinden und die individuelle Planungsfreiheit des Lokführers erheblich einschränken.
Doch nicht nur die GDL hat die Nachteile des Mobile Mailing erkannt: Auch der GBR Regio/ Stadtverkehr hat auf seiner , 19. Ordentlichen Sitzung am 29. Januar 2009 dem Vorschlag des Arbeitgebers, das Pilotprojekt Mobile Mailing als Regelverfahren bundesweit einzuführen, eine klare Absage erteilt.

Gravierende technische Mängel

Die Reihe der Kritikpunkte am neuen Verfahren ist lang, auch unter technischen Aspekten. So kann das mobile Gerät

  • nicht auf dem Führerstand geladen werden,
  • die Downloadzeit dauert länger als angegeben,
  • Mails lassen sich nicht einfach in Ordner verschieben,
  • der Zeitaufwand für die Archivierung der Weisungen ist zu hoch,
  • die Übertragung auf einen PC ist kaum möglich und
  • es herrscht eine überwiegend schlechte Sprachqualität.

Zwar führt der Arbeitgeber technische Mängel auf eine noch nicht eingekehrte Routine zurück und will schwachstellen des Weisungsprozederes durch Einführung einer Weisungsdatenbank beheben.
Doch aus Sicht der GDL stellt das Projekt Mobile Mailing aufgrund der zahlreichen Mängel keine überzeugende Alternative zur derzeit geübten Praxis des Weisungszugangs und der Dienstplanänderungen dar. Seine Einführung sollte vom Arbeitgeber noch einmal kritisch hinterfragt werden.

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Programm für das Fahrpersonal

Quelle:www.  Simon-Lab.de
Kalender

  • Das Programm ist für Tarifkräfte und Beamte verwendbar.
  • Durch die Eingabe der individuellen Arbeitszeit ist das Programm wie für Vollzeit- wie auch für Teilzeitarbeitnehmer geeignet.
  • Im Fenster "Statistik" bekommt man ständig aktuell Übersicht über die im Jahr geleistete Arbeitszeit, Anzahl der Urlaubstage, Anzahl der Schichten.
 www.Simon-Lab.de
  • Anzahl der Krankheitstage, ZoA und der Nachtstunden.
  • Schichten können per Mausklick ausgeschnitten bzw. kopiert und wieder bei einem beliebigen Datum eingefügt werden.
  • Schichten werden grafisch mit der Schicht-Nummer und den Dienstzeiten im Kalender angezeigt.
  • Die Dauer der Ruhen wird angezeigt.
  • Schnelle Navigation durch die Monatsreiter
  • Übersicht über mehrere Jahre
  • Die Kalenderansicht kann ( incL Vorschaumodus ) ausgedruckt werden.
  • Sämtliche Leistungen einer Schicht wie Zugfahrten, Gastfahrten usw. können erfasst und bei Bedarf als Schichtabweichung ausgedruckt werden.
  • Die Schichten werden im Dialog "Dienstauftrag" erfasst, wobei Reisekosten und Ausbleibezeiten automatisch berechnet werden.


Ausbleibezeit www.Simon-lab.de
  • Unter Einstellungen im Programm wird die automatische Berechnung der Ausbleibezeiten gesteuert
  • Je nach Einstellung werden die Ausbleibezeiten wie vom Arbeitgeber gefordert um Mitternacht getrennt.
  • Die Ausbleibezeiten können aus dem Programm (incl. Vorschaumodus) ausgedruckt werden.
  • Mehrere Formulare stehen im Programm zum Ausdruck zur Verfügung.
  • Auch die Auslandszulage kann im Programm editiert werden.


www.Simon-Lab.de Übersicht
  • Grafische Darstellung der Soll- und Istarbeitszeit für jeden Monat zur schnellen Übersicht der geleisteten Arbeitszeit.
  • Kontostand im Freizeitkonto, mit der Möglichkeit zum Buchen in das Arbeitszeitkonto
  • Anzeige der Soll- und Ist-Arbeitszeit mit aktuellem Kontostand.
  • Anzeige der Urlaubstage. Die Zeiten von Zusatzurlaub (992) werden für jeden Monat automatisch berechnet, bei Erreichen der Grenzen werden die WDU-Tage im Konto verbucht und angezeigt
  • In der Tabelle werden u.a. für jeden Monat Soll- und Istarbeitszeit sowie die Differenz dazwischen angezeigt.

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KVB - Erstattungsantrag PC Version 2.61

Quelle:www.  KVB.de

Kleinere Fehler behoben. Anlagen wurden aktualisiert.

KVB-Erstattungsantrag PC Version 2.60
Änderungen / neue Funktionen
Änderungen im Erstattungsantrag bei Punkt 2.1 "Einkünfte Ehegatte".

Neu: Über das Menü "Extras/Optionen" lässt sich der Druck von Text und Linien kräftiger einstellen - interessan für alle, die aktuelle hochauflösende Drucker verwenden, da Text und Linien bei diesen Modellen oft sehr fein und dünn ausgedruckt wurden.

Neu: Der Inhalt des Erstattungsantrags kann nun falls gewünscht auch in blauer Schrift dargestellt werden - sowohl auf dem Bildschirm als auch beim Drucken (Menüpunkt "Extras/Optionen").

  • Menüpunkt "Datei/Beenden" funktioniert wieder problemlos
  • Problem bei Symboldarstellung unter Windows98/NT behoben
  • Auf dem Deckblatt wird der Zusatz ("DEUTSCHLAND") nur noch gedruckt, wenn bei der Anschrift "international" gewählt wurde

Allgemeine Hinweise zur Bedienung des Programms
Über den Menüpunkt "Datei / Öffnen" können Sie einen Beispiel - Erstattungsantrag (Beispiel.kea) öffnen, mit der Sie alle Funktionen testen können.

Die integrierte Hilfe können Sie über das Menü oder die Funktionstaste F1 aufrufen.

Wenn Sie das Programm zum ersten Mal verwenden
Nach dem Programmstart finden Sie einen leeren Erstattungsantrag vor. Dieses Programm unterstützt Sie beim Ausfüllen Ihrer Anträge unter anderem dadurch, dass Sie bestimmte Angaben nur einmal eintragen und danach nur noch bei Änderungen bearbeiten müssen. Dazu sollten Sie in dieser Reihenfolge beginnen:

  • Absenderangaben eintragen (für Fensterbriefumschläge, falls gewünscht)
  • die für Sie zuständige Bezirksleitung auswählen
  • die Fragen zu Punkt 1, 2 und 5 beantworten
  • auf der Rückseite das Feld "Ort" ausfüllen.
Wenn Sie jetzt noch über den Menüpunkt Datei / Grundangaben speichern diese Daten auf Ihrer Festplatte sichern, haben Sie eine Art Vorlage erstellt, die das Programm bei jedem Start automatisch verwendet.

Weitere Hinweise und Problemlösungen finden Sie in der Programm-Hilfe oder auf den Internet-Seiten der KVB unter Service/Downloads

Das Programm jetzt runterladen?

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Fahrkartenautomat

Aus rechtlichen Gründen dürfen wir die Bedienungshilfe des Fahrkartenautomaten nicht ins Internet stellen.
Die Version von 2006 wird als private Version überarbearbeitet und demnächst im Downlod - Bereich zu Verfügung stehen.

Wer trotzdem Hilfe braucht wendet sich bitte an den GDL - Vorstand.

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Versetzung dienstunfähiger Bahnbeamter in den Ruhestand

Quelle: Presse BVerwG 2 C 46.08 und 2 C 73.08 - Urteile vom 26. März 2009

Wie alle Bundesbeamten können die der Deutschen Bahn zugewiesenen Bundesbeamten vor Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze in den Ruhestand versetzt werden, wenn sie dienstunfähig sind und nicht im Bereich des Dienstherrn auf einer anderen Stelle beschäftigt werden können, deren Anforderungen sie noch gewachsen sind. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden.

Zwei Lokomotivführer, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr imstande sind, im Fahrdienst zu arbeiten, wandten sich gegen ihre Versetzung in den Ruhestand. Die Vorinstanzen haben die Versetzungen aufgehoben. Das Bundesverwaltungsgericht hat diese Entscheidungen bestätigt. Ein Beamter ist dienstunfähig, wenn er aus gesundheitlichen Gründen bei seiner Beschäftigungsbehörde nicht mehr amtsangemessen beschäftigt werden kann. Dies steht hier nicht fest. Die Kläger sind zwar nicht mehr imstande, Lokomotiven zu führen. Die Vorinstanzen haben jedoch nicht geprüft, ob geeignete Stellen im Innendienst des Bahnbetriebs, dem die Kläger zugewiesen waren, vorhanden waren. Die Versetzungen in den vorzeitigen Ruhestand sind jedenfalls deshalb rechtswidrig, weil nicht ausreichend geprüft wurde, ob eine Verwendung im Innendienst bei einem anderen Unternehmen der Deutschen Bahn oder in der Bundesverwaltung möglich ist. Der gesetzliche Grundsatz “Weiterverwendung statt Frühpensionierung” erlaubt die Versetzung in den Ruhestand erst, wenn im Bereich des Dienstherrn erfolglos nach einer geeigneten Verwendungsmöglichkeit gesucht wurde. In Betracht kommen grundsätzlich auch Stellen, für die der Beamte umgeschult werden muss. Es genügt nicht, den Beamten aufzufordern, sich auf ausgeschriebene Stellen zu bewerben.

Aufgrund der verfassungsrechtlich gewährleisteten Verantwortung des Dienstherrn für die Bundesbeamten, die der Deutschen Bahn zugewiesen sind, darf die für die Versetzung zuständige Bundesbehörde die obligatorische Suche nicht der Deutschen Bahn überlassen. Die Suche darf auch nicht deshalb unterbleiben, weil die Deutsche Bahn einen Teil der ihr zugewiesenen Bundesbeamten nicht beschäftigt, sondern dem Personalüberhang zugewiesen hat. Diese Praxis ist mit den verfassungsrechtlich gewährleisteten Beschäftigungsansprüchen der Beamten nicht vereinbar.

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Praxisgebühr auch für Beamte und ihre beihilfeberechtigten Familienmitglieder

Quelle: GDl-Bezirk-Nord
Hamburg, 20. Mai 2009
Urteil des BVerwG v. 30.04.2009: 2 C 127.07 und 2 C 11.08
Aufgrund des Urteils des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom 12.11.2007 hatte die KVB den Abzug der Praxisgebühr ab dem 4. Quartal 2007 unter Vorbehalt vorgenommen.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 30. April 2009 entschieden (BVerwG 2 C 127.07 und 2 C 11.08), dass auch Beamte und ihre berücksichtigungsfähigen Angehörigen die so genannte Praxisgebühr zu zahlen haben.
Nach der Entscheidung des Gerichts ist die Praxisgebühr mit höherrangigem Recht vereinbar. Der Abzug der Praxisgebühr ist zumutbar und sozialverträglich geregelt und verletzt nicht die Fürsorgepflicht des Dienstherrn gegenüber seinen Beamten.
So entfällt z.B. die Praxisgebühr, wenn sie zusammen mit den nicht erstatteten Aufwendungen insgesamt 2 % des jährlichen Einkommens überschreitet. Für chronisch Kranke, die wegen derselben Krankheit in Dauerbehandlung sind, beträgt die Belastungsgrenze sogar 1 % des jährlichen Einkommens.

Der vorgenommene Abzug der Praxisgebühr ist daher rechtens und der Vorbehalt seit dem 4. Quartal 2007 wird durch die Entscheidung des BVerwG gegenstandslos.

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Kohlfahrt nach Farge 2009


Am 21 Februar bewiesen zahlreiche Kollegen auf der alljährlichen GDL Kohlfahrt der Ortsgruppe Bremen ihre Feiertauglichkeit! Bei herrlichen Sonnenschein (ok, gutes Wetter) ging es per Bahn ins ländliche Bremen – Farge. Von dort aus, ging es mit einem Handkarren mit leckerer Marschverpflegung in das Gasthaus „Grüner Jäger“. Nach reichlich Grünkohl mit Pinkel, wurde bis zum nächsten Morgen gefeiert und getanzt.
U.W.

Bilder von der Kohlfahrt

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